Die Unterlagen zur Haushaltsplanung 2024-2027 wurden den Mitarbeitern am 16.01.2023 per E-Mail von der Kämmerin zugearbeitet. Die Rückgabe war auf den 30.04.2023 terminiert.
Im März fanden mit den Verantwortlichen aus den verschiedenen Bereichen Kindertagesstätte, Grundschule und Freiwillige Feuerwehren Crottendorf und Walthersdorf Beratungen zur Haushaltsplanung und die damit verbundene Bedarfsermittlung statt.
Die eingereichten Haushaltsplanungen sind in den vorliegenden 1. Entwurf vollständig eingearbeitet worden.
Im Hauptfokus steht der Finanzhaushalt.
In den nächsten 4 Jahren besteht ein Bedarf von mindestens 3.987.324 EUR an Eigenmitteln, um den Finanzhaushalt auszugleichen.
Wir stehen derzeit vor der Herausforderung, dass zum einen die finanzielle Mittelzuweisung stark zurückgeht. Das betrifft die laufende Verwaltung und auch den investiven Teil. Besonders merken wir dies bei den Zuweisungen, Zuwendungen und Sonderposten.
Auf der anderen Seite bringen Preissteigerungen in fast allen Bereichen und die Erhöhung von Umlagen den Haushalt in Schieflage.
Erschwerend kommt hinzu, dass das Aufgabenspektrum jährlich zunimmt und neue Aufgaben auf die Gemeinden übertragen werden. Auch hier sind fast alle Bereiche davon betroffen.
Steuereinnahmen
Die Steuereinnahmen in den Planungsjahren wurden aus der mittelfristigen Haushaltsplanung 2023 übernommen. Das Jahr 2027 ist vorerst dem Jahr 2026 angepasst und noch nicht hochgerechnet worden. Die für das kommende Haushaltsjahr prognostizierten Orientierungszahlen sollen im September bekannt gegeben werden.
Die Planwerte werden dann noch einmal angepasst.
Nach Gegenüberstellung der derzeitigen Hebesätze und der Nivellierungshebesätze, auf Grundlage aller Steuermessbeträge zum Stichtag 18.07.2023, ergeben sich 43.341 EUR Mehreinnahmen.
Auf die Übersicht zur Nivellierung der einzelnen Steuerhebesätze wird im Einzelnen verwiesen.
Zuweisungen und Umlagen
Entwicklung der Kinder- und Schülerzahlen (Quelle: Hauptamt Frau Fiedler)
Kinderzahlen Schuljahr 2023/2024 lt. Anmeldung (Stand 01.08.2023),
Folgejahre nach Schätzung geborene Kinder in Bezug auf Inanspruchnahme)
Schüler Stand 01.08.2023 | | | |
| 2023/2024 | 2024/2025 | 2025/2026 | 2026/2027 | 2027/2028 |
Klasse 1 | 34-2 | 45-2 | 50-2 | 28-1 | 32-2 |
Klasse 2 | 34-2 | 34-2 | 45-2 | 50-2 | 28-1 |
Klasse 3 | 44-2 | 34-2 | 34-2 | 45-2 | 50-2 |
Klasse 4 | 35-2 | 44-2 | 34-2 | 34-2 | 45-2 |
Gesamt | 147-8 | 157-8 | 163-8 | 157-7 | 155-7 |
| | geschätzter Wert nach wohnhaften Kindern |
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
Verwaltungsgebühren jährlich 54.300 EUR
Benutzungsgebühren
Dabei handelt es sich zu 94 % hauptsächlich um Elternbeiträge.
Planwerte:
2024 370.550 EUR
2025 357.050 EUR
2026 355.050 EUR
2027 310.050 EUR
Privatrechtliche Leistungsentgelte
Mieten, Pachten, Betriebskosten,
Verkauf Crottendorfer Anzeiger (37.500 EUR) und
Holzverkauf (18.000 EUR) sowie
Verkauf von Speisen und Getränke Kita
(128.000 EUR im Haushaltsjahr 2024 - 120.000 EUR im Haushaltsjahr 2027)
Planwerte:
2024 487.700 EUR
2025 428.000 EUR
2026 425.500 EUR
2027 420.500 EUR
Kostenerstattungen und Kostenumlagen
Kindertageseinrichtungen
Integrative Betreuung jährlich 20.800 EUR
Ermäßigungsbeiträge und Erstattung Gemeindeanteil
2024 62.500 EUR
2025 60.500 EUR
2026/2027 58.500 EUR
Freiwillige Feuerwehr - Kostenumlage Drehleiter jährlich 15.150 EUR
Neue Oberschule - Kostenerstattung Hausmeisterleistung jährlich 20.000 EUR
Sonstige Finanzeinzahlungen und haushaltswirksame Einzahlungen
Gewinnbeteiligungen 307.300 EUR
Konzessionsabgaben 112.900 EUR
Personalkosten
Zu den Vorjahren 2022 mit 3.412.163 EUR sind die Personalkosten zwischen 2023 und 2027 mit 778.737 EUR enorm gestiegen.
Planwerte: Anteil am Finanzhaushalt
2024 3.835.000 EUR 51%
2025 3.950.100 EUR 52%
2026 4.068.700 EUR 54%
2027 4.190.900 EUR 54%
Die Vorjahre 2022 und 2023 liegen beide bei 50%.
In den Planwerten 2024 sind die tariflichen Vorgaben eingearbeitet und für die Folgejahre wurden vorsorglich 3% jährlich eingerechnet.
Die Grundlage für die Berechnung der Personalkosten bildet der Stellenplan 2023. Darüber hinaus wurden fiktiv die Neubesetzungen Sachbearbeiter im Bau- und Ordnungsamt und der Inklusionsassistent in der Grundschule berücksichtigt.
Übersicht der Personalkosten 2024 nach Bereichen
Produkt | Bereich | Vollzeit- äquivalente | Personal- kosten |
111101 | Gemeindeorgane | 2,718 | 271.222 € |
111204 | Innere Verwaltungseinheiten | 1,000 | 63.900 € |
111301 | Finanzverwaltung | 4,128 | 271.859 € |
111603 | Bauhof | 6,897 | 383.427 € |
12210101 | Ordnungsamt | 0,897 | 53.462 € |
12220101 | Personenstandswesen | 0,769 | 57.702 € |
12220102 | Meldewesen | 1,410 | 74.569 € |
21110101 | Grundschule | 0,769 | 56.207 € |
272001 | Bibliothek | 0,308 | 13.830 € |
36510101 | Kita Bärenkinder | 24,439 | 1.514.452 € |
36510102 | Kita Schießbergfüchse | 11,770 | 632.951 € |
36510104 | Kita Küche | 3,076 | 162.218 € |
424201 | Freibad | 0,641 | 42.047 € |
521001 | Bauamt | 2,538 | 185.754 € |
575001 | Tourismus | 0,897 | 51.315 € |
| | 62,257 | 3.834.915 € |
Der Stellenplan sollte für die Jahre 2024 bis 2027, in Hinblick auf den Personalbedarf, nochmals geprüft und angepasst werden. Vor allem im Bereich Kita ist dies abhängig von den Kinderzahlen.
Sach- und Dienstleistungen
Planwerte: Jahresrechnungsergebnis 2022 1.358.315 EUR
2024 1.519.614 EUR +161.299 EUR
2025 1.521.280 EUR +162.965 EUR
2026 1.375.000 EUR +16.685 EUR
2027 1.560.400 EUR +202.085 EUR
Grundstücke und bauliche Anlagen
2024:
Kita Schießbergfüchse -
Brandmeldeanlage und Sicherheitsbeleuchtung 60.000 EUR
Sanierung Keller und Zimmer malern 17.100 EUR
Kita Bärenkinder -
Brandmeldeanlage Altbau 20.000 EUR
Wohngebäude Scheibenberger Straße 23 F/G -
Erneuerung eines Teils der Fassade 20.000 EUR
Grundschule -
Turnraum/Flure - Parkett schleifen und versiegeln,
Malerarbeiten Gesamtes Schulhaus,
Fußbodenarbeiten in Klassenzimmer 12.500 EUR
Vereinshaus Hauptstraße 70 -
Erneuerung Heizkessel und Brandschutztür 10.900 EUR
2025:
Wohngebäude Hauptstraße 105 A/B -
Neueindeckung Dach 150.000 EUR
Feuerwehrdepot Crottendorf, Glashüttenstraße 68 A -
Asphaltarbeiten Übungsplatz 30.000 EUR
Mehrzweckgebäude, Fr.-Ludwig-Jahn-Str. 67 A -
Thermosolar 15.000 EUR
Kita Schießbergfüchse - Blockhütte -
Dachvorsprung mit Eindeckung 15.000 EUR
2026:
Vereinshaus Hauptstraße 70 -
Erneuerung der Fenster 22.000 EUR
Wohngebäude Scheibenberger Straße 23 F/G -
Erneuerung eines Teils der Fassade 20.000 EUR
Mehrzweckgebäude, Fr.-Ludwig-Jahn-Str. 67 A -
Dacheindeckung (2026/2027 je 50%) 15.000 EUR
2027:
Vereinshaus Hauptstraße 70 -
Fassade Straßenseite 20.000 EUR
Dämmung Dach 40.000 EUR
Neue Oberschule, Annaberger Straße 202 B -
Dacheindeckung 20.000 EUR
Fenster 5.000 EUR
Fassade 10.000 EUR
Infrastruktur
Neben dem regulären Unterhalt der Gemeindestraßen in Höhe von 15.000 EUR und dem Unterhalt der Brücken mit 13.000 EUR soll jährlich über das Förderprogramm KStB/B eine Straße mit
75.000 EUR instandgesetzt werden. Die Fördersumme beläuft sich auf ca. 52.200 EUR.
2024: Kalkbergstraße Reststück Auffahrt
2025: Zschopauweg in Verbindung mit S 268 Neudorfer Straße
2026: Kleine Kirchgasse (Kirchberg) und Zweiggasse
2027: Güterweg NW vom Wohnpark
Fahrzeuge
Im Abstand von 8 bis 10 Jahren sind Prüfung und Präventivarbeiten an der Drehleiter in größerem Umfang durchzuführen. Geplant sind hierfür 40.500 EUR.
Jahresrechnungsergebnisse 2018-2022
Grundstücke und bauliche Anlagen
2022 wurde mit dem Bau der Raumlufttechnischen Anlagen begonnen.
Infrastrukturvermögen
2018/2019
Abriss Hauptstraße 81 und 99
2020
Deckensanierung Bäckergasse
Deckensanierung Gutsweg
Breitbandausbau Adlerweg/Gutsweg, Rosenbach und Hauptstraße/Cranzahler Weg
Straßenunterhalt Ziegenberg (Fahrbahnverbreiterung)
2021
Breitbandausbau Adlerweg, Alte Scheibenberger Straße/Siedlung, Schulgasse
Deckensanierung Gutsweg
Deckensanierung Siedlung
2022
Ausbau Alte Scheibenberger Straße, Teilstück von Brücke bis Hausnummer 69
Ausbau Siedlung
Fahrzeuge
2022
Bauhof 51.751 EUR 9 Fahrzeuge
FFW Crottendorf 18.147 EUR 7 Fahrzeuge
FFW Walthersdorf 4.050 EUR 3 Fahrzeuge
Besondere Verwaltungs- und Betriebsauszahlungen
Die Auszahlungen für Lehr- und Beschäftigungsmaterial, Werbeprospekte, Bibliotheksbedarf, Energieverbrauch für Betriebszwecke (Straßen- und Parkbeleuchtung sowie Freibad) liegen bei ca. 200.000 EUR. Der Jahresrechnungswert im Jahr 2022 beläuft sich auf 178.394 EUR.
Die Bewirtschaftungskosten weisen in den Jahren 2025 bis 2027 einen Planwert von jährlich
430.030 EUR auf. Für 2024 sind noch 513.330 EUR veranschlagt.
Erwerb von beweglichen Gegenständen des AV deren AHK 800 EUR nicht überschreiten
Planwerte:
2024 40.290 EUR
2025 42.540 EUR
2026 45.090 EUR
2027 46.540 EUR
Der Großteil der Anschaffungen findet in den Bereichen Kita, Grundschule und Freiwillige Feuerwehren statt.
Kita: Ersatzbeschaffung Möbel, Spiele und Beschäftigungsmaterial
Grundschule: regelmäßige Ersatzbeschaffung Möbel - Bänke und Stühle
ab 2025 Ersatzbeschaffungen iPad und Notebooks
FFW: Ersatzbeschaffung Funkmeldeempfänger
2027 - Bestuhlung Schulungsraum in Walthersdorf
Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
Für die örtlichen Vereine werden im Ergebnishaushalt 62.100 EUR nichtzahlungswirksame Zuschüsse in Form von Miete/Betriebskosten und die Veröffentlichung von Annoncen im Crottendorfer Anzeiger eingeplant und gewährt.
Für den Unterhalt der Straßenentwässerung sind Umlagekosten in Höhe von 47.300 EUR geplant.
Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltung
Planwerte:
2024 492.420 EUR
2025 487.270 EUR
2026 445.020 EUR
2027 445.120 EUR
Im Vergleich zum Jahresrechnungswert 2022 mit 465.854 EUR liegen die ersten zwei Planungsjahre ca. zwischen 21.400 EUR und 26.600 EUR darüber.
In der Datenverarbeitung ist eine Kostensteigerung um 15.000 EUR zu verzeichnen.
Eine weitere Erhöhung ist bei den Versicherungen abzubilden. 2024 um 12.100 EUR und 2025 bis 2027 um 15.100 EUR jährlich.
Jahresrechnungsergebnisse 2018-2022
Anfangs fand die digitale Datenverarbeitung hauptsächlich nur in der Finanzverwaltung und im Einwohnermeldeamt statt. Hinzugekommen sind das Bau- und Ordnungsamt mit Tera-Objektmanager, Tera-Mietverwaltung und Tera-Friedhofsverwaltung und das Hauptamt mit der elektronischen Personalakte, die Bezügeabrechnung über das Servicecenter Personalwesen sowie die Anwendung Kommune aktiv.
Die digitale Nutzung erstreckt sich mittlerweile über alle Bereiche und viele Mitarbeiter.
Die Geschäftsausgaben schwanken zwischen 58.600 EUR und 91.700 EUR. Dies ist u.a. abhängig von der Abarbeitung der ausstehenden Jahresabschlüsse und deren Prüfungsaufwand.
Im Jahr 2019 wurden Beratungsleistungen der Firma aastrix GmbH mit rund 26.000 EUR gezahlt.
Investitionstätigkeit
Einzahlungen
Die Hausarztpraxis ist die umfangreichste Baumaßnahme im Jahr 2024 mit einem Gesamtvolumen von 950 TEUR, davon entfallen 885.300 EUR auf 2024 und der Auftrag für Planung und Projektvorbereitung mit 64.700 EUR auf 2023. Gefördert wird die Maßnahme mit 500.000 EUR. Aufgrund der vorliegenden Beschlussfassung des Gemeinderates wurde das Projekt mit Priorität im Haushaltsentwurf eingestellt. Der Eigenmittelanteil beträgt für das Jahr 2024 385.300 EUR.
Alte Scheibenberger Straße in Walthersdorf
Auszahlungen Einzahlungen
2024 610.000 EUR 436.000 EUR
Ausbau Gehweg S 268 Neudorfer Straße im Haushaltsjahr 2025
Auszahlungen Einzahlungen
Gehweg 160.000 EUR 75.000 EUR
Gehwegbeleuchtung 60.400 EUR 0 EUR
SEKA-Anteil 56.000 EUR 0 EUR
Gesamt 276.400 EUR 75.000 EUR
HLF20 - Ersatzbeschaffung ANA-G112 im Jahr 2026
Gesamtkosten 640.000 EUR - Festbetragsförderung mit 168.000 EUR
Weitere Auszahlungen
Energetische Baumaßnahmen 350.000 EUR
2024 GLM - Neue Oberschule - Photovoltaikanlage 30.000 EUR
2024 GLM - Rathaus und Annaberger Str. 230 A - 200.000 EUR
Heizkonzept mit Umsetzung
2024 Straßenbeleuchtung Alte Scheibenberger Straße 20.000 EUR
Abschnitt ehemaliger Kiga
2026/2027 GLM - Kita Schießbergfüchse - Heizkonzept 100.000 EUR
Freiwillige Feuerwehren und Katastrophenschutz 49.000 EUR
2024-2026 FFW Crottendorf - Ersatzbeschaffungen jährlich 3.750 EUR
(2 Rollcontainer und Gasmessgerät)
2027 FFW Crottendorf - Notstromaggregat 8.500 EUR
2024-2027 FFW Walthersdorf - Ersatzbeschaffungen jährlich 3.750 EUR
2025 Katastrophenschutz - 14.250 EUR
Sirene Walthersdorf, Hauptstraße 105 A/B
Bauhof 269.200 EUR
2024 Ersatzkauf LADOG - optional Leasing 32.100 EUR 176.000 EUR
2024 Kettensäge 1.200 EUR
2025 Frontausleger LADOG 14.500 EUR
2025 Notstromgerät 2.500 EUR
2026 Ersatzkauf LT 75.000 EUR
Grundschule 75.100 EUR
2024 GLM - Garage/Forschungsstation 8.000 EUR
2025 GLM - Kletter- und Balanciergerät 25.000 EUR
2024 Forschungsstation - Sitzgruppe 2.100 EUR
2024 Digitalpakt - Ersatzbeschaffung Server 20.000 EUR
2024-2027 Ersatzbeschaffungen jährlich 5.000 EUR
Betriebs- und Geschäftsausstattung
Kindereinrichtungen 95.000 EUR
2024 GLM - Blockhütte - Unterstand für Brennholz 2.500 EUR
2024 Kita Bärenkinder 1 Zimmer Möbel, Regale für Lager 6.700 EUR
2025-2027 Kita Bärenkinder - Ersatzbeschaffungen jährlich 6.500 EUR
2024-2027 Kita Schießbergfüchse - Ersatzbeschaffungen jährlich 3.750 EUR
2024 Küche - Ersatzbeschaffungen Geräte 2.800 EUR
2025 Küche - Kippbratpfanne 13.000 EUR
2026 Küche - Dampfgarer 30.500 EUR
2027 Küche - Ersatzbeschaffungen 5.000 EUR
Sport- und Freizeiteinrichtungen 64.000 EUR
2024 GLM - Freibad - Sonnensegel 15.000 EUR
2025 GLM - Familienzentrum - Spielgeräte 6.000 EUR
2024 Freibad - Ersatzbeschaffung Beckenreinigungsgerät 26.000 EUR
2026 Freibad - Wasserwürfel 2.000 EUR
2025 Spielplätze - Ersatz Rutschturm Wohnpark 10.000 EUR
2026 Spielplätze - Netzpyramide Walthersdorf 5.000 EUR
Tourismus 5.000 EUR
2024 Ersatzbeschaffung Wandertafel 2.500 EUR
2025 GLM - Überdachte Sitzgruppe am Hegeberg 2.500 EUR
Gewerbegebiet an der Scheibenberger Straße
2024 GLM - Erschließung 50.000 EUR
Sonstiges
2024 88.500 EUR
111201 Öffentlichkeitsarbeit - 3 Bekanntmachungstafeln 2.400 EUR
11130231 GLM - Transportable Marktbude 8.000 EUR
111601 Verwaltung - Ersatzbeschaffung Server 41.000 EUR
111602 Verwaltung - Dokumentenmanagement 25.300 EUR
111602 Verwaltung - Mobile Belüftungsgeräte (Radonbelastung) 5.000 EUR
111602 Verwaltung - Geschirrspüler 1.000 EUR
12220101 Standesamt - Ersatzbeschaffung IT-Technik 1.300 EUR
12220102 Einwohnermeldeamt - Gebührenkasse 4.500 EUR
2025 5.000 EUR
111301 Finanzverwaltung - Ersatzbeschaffung PC-Technik 2.000 EUR
111601 Verwaltung - IT-Technik 1.000 EUR
12220102 Einwohnermeldeamt - Ersatzbeschaffung IT-Technik 4.000 EUR
(Kostenbeteiligung der Städte Schlettau und Scheibenberg) -2.000 EUR
2027 3.700 EUR
111101 Verwaltung - Ersatzbeschaffung Laptop 1.700 EUR
12220102 Einwohnermeldeamt - Ersatzbeschaffung IT-Technik 4.000 EUR
(Kostenbeteiligung der Städte Schlettau und Scheibenberg) -2.000 EUR
Übersicht der Finanzrechnungen 2011 bis 2022
2011 - 2020 vom Gemeinderat festgestellte Jahresabschlüsse
2021 in Aufstellung befindlich
2022 noch nicht bearbeitet
Kredittilgungen und Zinszahlungen
Bei planmäßiger Tilgung wird zum 31.12.2023 ein Schuldenstand von 1.462.662 EUR und bei einem Einwohnerstand von 3.961 (Stichtag 30.06.2022) eine Pro-Kopf-Verschuldung von 369 EUR erreicht.
Gemäß der VwV Kommunale Haushaltswirtschaft Teil A I Nr. 1c liegt die kritische Grenze der Verschuldung bei 850 EUR je Einwohner. Kassenkredite sind mit zu berücksichtigen.
Bei der Gesamtverschuldung liegt die kritische Grenze bei 1.000 EUR je Einwohner. Da die Gemeinde Crottendorf keine Eigenbetriebe führt, bleibt dies unberücksichtigt.
In Anwendung des § 84 Abs. 3 SächsGemO bedarf der Kassenkredit im Rahmen der Haushaltssatzung der Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde, wenn er ein Fünftel der im Finanzhaushalt veranschlagten Auszahlungen für laufende Verwaltungstätigkeit übersteigt.
Nach derzeitigem Entwurf - Stand 01.08.2023
7.405.534 EUR * 20 % = 1.481.106 EUR
Die Haushaltssatzung 2023 weist einen Kassenkredit in Höhe von 1.350.000 EUR aus.
Die Obergrenze inklusive Kassenkredite liegt rechnerisch bei 3.369.276 EUR.
Damit wäre eine Darlehensaufnahme inkl. Kassenkredite bis zu 1.906.614 EUR unterhalb der kritischen Grenze von 850 EUR möglich.
Um auch in den Folgejahren die Handlungsspielräume und die dauerhafte finanzielle Leistungsfähigkeit zu erhalten, sollte der Kreditrahmen wohl überdacht sein. Eine jährliche Tilgung ist zu erwirtschaften.
Kindertageseinrichtungen
Konsolidierungsbedarf
Mögliche Maßnahmen: (noch nicht abschließend)
- Vollzug der Haushaltssatzung
- Durchführung außerplanmäßiger Maßnahmen nur im begründeten Fall und durch Deckung innerhalb der Haushaltsmittel und Budgets
- Analyse der Arbeitsstrukturen und der Arbeitsorganisationen
- Prüfung und Anpassung des Stellenplanes
- Prüfung der Satzungen auf Auskömmlichkeit und deren Umsetzung,
ggf. Überarbeitung
- Überarbeitung der Einzahlungen und Auszahlungen
Einzahlungen
- Anpassung der Steuereinnahmen und Zuweisungen aufgrund der
Orientierungswerte für die Haushaltssatzung 2024
- Kreditaufnahme
- Erhöhung der Steuerhebesätze
Auszahlungen
- Anpassung der variablen Kosten bei Veränderungen, z.B. der Kinder- und
Schülerzahlen
- Abschluss aller begonnenen Maßnahmen und umgehende Mitteilung noch
ausstehender Rechnungslegung ohne Auftragsmitteilung
- Ausrichtung des Haushaltsplanes auf Kernthemen / Leitbild der Kommune
Zielstellung der nächsten Haushaltsplanungen
- Sicherung der Handlungs- und Leistungsfähigkeit
- Erreichen einer stabilen Finanzlage
- Vorhalten einer Liquidität in Höhe der Gewerbesteuereinnahmen
- Vermeidung ständiger Überarbeitungen des Planentwurfes und die damit verbundenen
zeitintensiven Abtimmungen und Anpassungen.
Mittelfristige Planung als Planungsgrundlage der jeweiligen Haushaltssatzung,
Anpassungen sind möglich und in begründeten Fällen auch notwendig
- Bei der Bewirtschaftung der Finanzmittel innerhalb der Budgets die Finanzverwaltung
mittels der Kämmerin einbinden. Jegliche Finanzierung hat unterschiedlichste
Auswirkungen auf die jeweiligen Bereiche, wie zum Beispiel die Kassenverwaltung
einschließlich Liquiditätsplanung, auf die Anlagenbuchhaltung mit der Zuordnung der
Vermögensgegenstände einschließlich Zuwendungen und Spenden und auch zum Teil auf
die leistungsinterne Verrechnung.
Eine Information und Abstimmung mittels E-Mail, Beratung, etc. muss permanent an und
mit der Kämmerin erfolgen.
Wir haben im Gegensatz zu vorherigen HH-Planungen alle Wünsche und Pläne der jeweiligen Budgetinhaber vorerst in den HH-Plan eingestellt. Darüber muss sich in den folgenden Sitzungen beraten werden. Es müssen mindestens die Tilgungsraten der Kreditaufnahme erwirtschaftet werden.
Die finanziellen Mittelzuweisungen sind stark zurückgegangen.
Im August wurde ein Gespräch mit der Rechtsaufsichtsbehörde geführt bzgl. Investitionen, Kreditaufnahme usw.. Es wird u.a. empfohlen die Steuerhebesätze entsprechend den Nivellierungssätzen anzuheben. Dies hätte eine Erhöhung von ca. 43.000€ zur Folge.
BM
Wir müssen ein gemeinsames Gefühl von allen bekommen, was wichtig ist und was nicht.
Bisher haben wir immer den Ausgleich hinbekommen, das wird nach dem Tarifabschluss in diesem Jahr ein Kraftakt werden.
Bisherige Ansätze im Haushalt können für niemanden garantiert werden. Dafür bittet er um Verständnis.
Es geht vielen Gemeinden genauso, jedoch haben die andere Summen in der Liquidität stehen.
Unsere Aufgabe wird sein, priorisiert anzufangen und effizient voranzugehen.
Betrachtet werden müssen die Elternbeiträge, Essensgelder usw., hier waren in der Vergangenheit soziale Aspekte vordergründig ein Thema.
Ansonsten kommen wir nicht umhin, über Zuschuss-Bereiche, wie Küche usw. zu beraten.
Wir werden Höchstsätze und -werte ansetzen müssen.
Wir müssen beieinander bleiben, uns nicht gegenseitig angreifen.
Eine Haushaltskonsolidierung wollen wir tunlichst vermeiden.
Hr. Lötzsch
Die Kommune ist das kleinste Licht, der Landkreis hat auch 18 Mio. Schulden.
Wir werden schmerzhafte Entscheidungen treffen müssen und uns von Visionen verabschieden können.
Wir werden froh sein, wenn wir die Hausarztpraxis durchziehen können.
Hr. Lötzsch möchte 2 weitere Themen ansprechen.
Zum Einen das Thema Hecken auf Privatgrundstücken.
Diese behindern auf der Gasanstaltstraße die Sicht auf Straßeneinfahrten, teilweise ragen sie in Gehwege und in Straßen und Schilder sind zugewachsen. Dasselbe gilt für den Brückenweg, die Gartenstraße und weitere Straßen.
Aus seiner Sicht sollte Frau Enderlein vom Ordnungsamt öfter aus dem Rathaus gehen und Ortkontrollfahrten durchführen.
Und zum Anderen das Thema Feuerwerk in Zeiten einer hohen Brandstufe. Teilweise wird Profifeuerwerk inmitten der Häuser losgelassen, was Müll und teilweise Schäden verursacht.
Sind diese Feuerwerke überhaupt angemeldet? Evtl. sollten wir über ein Böllerverbot diskutieren.
BM
Auch ihn hat das Feuerwerk am Montag zu solchen Fragen bewogen.
Wir prüfen, was wir einschränken können, evtl. wenigstens nur auf Wochenenden beschränken.
Großtierhalter werden gesondert per Mail informiert.
Wir müssen uns abstimmen, wie wir das definieren müssen. Evtl. auch mit Anzeigepflicht.
Man muss sehen, dass wir etwas leisten.